Preiserhöhungen beim Rohstoff Erdgas

Verbraucherschutz fordert Geld für Rohstoff Gas zurück

Preiserhöhungen beim Rohstoff ErdgasIn Deutschland beziehen Millionen Verbraucher Gas von großen Anbietern, in NRW hat eine Verbraucherzentrale für einige Kunden gegen intransparente Preiserhöhungen geklagt – und Recht bekommen. Die Klauseln über Preiserhöhungen für Sonderkunden müssen nach diesem Urteil verständlich begründet werden. Der Hinweis im Vertrag auf eine gesetzliche Formulierung reicht nun nicht mehr aus. Nicht genügend begründete Preiserhöhungen beim Rohstoff Gas sind damit unwirksam geworden. Worum ging es vor Gericht genau? Die Verbraucherzentrale hat im Namen von Verbrauchern gegen vier Preiserhöhungen des führenden Energiekonzerns in NRW geklagt. Der Verbraucherschutz sah die Preiserhöhungen der vergangenen Jahre für nicht genügend begründet an und forderte mehr als 16.000 Euro für die Kunden zurück. Der Energiekonzern hatte Preiserhöhungen nicht genügend begründet und in seinen Schreiben auf die gesetzliche Regelung der Grundversorgung verwiesen. Jedoch muss eine logische Kundeninformation bei einer Preiserhöhung erfolgen. Transparent muss der Grund in klarer und nachvollziehbarer Aufstellung genannt werden.

Europäischer Gerichtshof stärkt Verbraucherschutz

Der europäische Gerichtshof sieht Preiserhöhungen für Sonderkunden ohne transparente Begründung als unwirksam an. Das bedeutet, man bekommt sein Geld rückwirkend zurück. Da es schon bei den vom Verbraucherschutz vertretenen 25 Energiekunden um mehr als 16.000 Euro ging, bedeutet das Urteil für die großen Energiekonzerne eine stolze Summe Geld. Schließlich beziehen in Deutschland mehr als sechs Millionen Kunden Gas nach einem Sondervertrag. Doch was genau ist eigentlich ein Sondervertrag? Energie gehört in Deutschland zu den Grundbedürfnissen. Jeder Haushalt, der über einen Gasanschluss verfügt, erhält über das Gas, das er geliefert bekommt, eine ordentliche Abrechnung über den Verbrauch. Manche Kunden bekommen einen Sonderkundenvertrag, am besten, Sie schauen gleich mal in Ihrem bestehenden Vertrag nach. Steht dort etwas von Sondervertrag, Sonderpreis oder Ähnliches, dann sind auch Sie ein Sonderkunde. Wurden die Preise für den Rohstoff Gas ohne ausführliche Begründung erhöht, könnten auch Sie von den intransparenten Preiserhöhungsklauseln betroffen sein. Eventuell bekommen sie dann rückwirkend Geld erstattet.

Mehr als 10 Millionen Gaskunden betroffen

Es wird vermutet, dass mehr als 60 Prozent der Kunden derartige Sonderverträge besitzen, mehr als 10 Millionen Gaskunden in ganz Deutschland. Durch die Stärkung der Rechte bei intransparenten Klauseln zur Preiserhöhung werden viele aktuelle Preiserhöhungen unwirksam. Möglicherweise bekommen die Verbraucher eine Menge Geld zurück, ganz sicher ist das aber nicht. In jedem einzelnen Fall muss ein Gericht entscheiden. Empfohlen wird, im Fall eines Sondervertrages der Gasrechnung zu widersprechen. Die Verbraucherzentralen helfen hier gern weiter und stellen passende Musterbriefe zur Verfügung.

Bildquellenangabe: Dieter Schütz  / pixelio.de
Dienstag, Februar 19th, 2013 Allgemein

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